Deutsche Industrie unter Druck. Was ist die richtige Politik für den Strukturwandel?

Wirtschaftliche Freiheit, Podcast für Wirtschaftspolitik Nr. 44

Die wirtschaftlichen Strukturen sind im Fluss. Unternehmen kommen und gehen. Biontech verlagert die Krebsforschung nach Großbritannien, BASF produziert die Grundchemie verstärkt in China, Bayer betreibt Genforschung künftig in den USA. Aber es gibt auch Zuzüge. Tesla baut E-Autos in Grünheide, Apple baut München zu seinem Europäischen Zentrum für Chip-Design aus, Intel produziert künftig Chips in Magdeburg, wenn die staatliche Kohle stimmt. Und dann gibt es noch Viessmann. Ist das die Geburt eines transatlantischen Klima-Champions, wie das BMWK meint, oder der weitere Verlust einer Klimatechnologie aus Deutschland? Das alles wirft Schlaglichter auf den strukturellen Wandel. Und es ist nur die Spitze des Eisberges. Alte, industrielle Sektoren, die Deutschland groß und wohlhabend gemacht haben, sind immer öfter in Schwierigkeiten. Neue, zukunftsträchtige Branchen, von denen wir noch nicht sehr viele haben, tun sich schwer.

Und was tut die Politik? Sie betreibt noch immer Strukturpolitik nach alter Väter Sitte. Auf der einen Seite werden schwindsüchtige Branchen finanziell gepäppelt und regulativ geschützt. Der Vorschlag einer Industriepreisbremse ist der neuste Coup. Aber es werden auch auserwählte Sektoren, von denen die Politik meint, dass sie zukunftsträchtig seien, mit Subventionen gedopt. Es gibt aber auch eine andere Seite. Energieintensive Branchen haben gegenwärtig wenig zu lachen. Verbrenner werden verboten, Öl- und Gasheizungen auch. Das ist kostspielige Klimapolitik mit der Brechstange. Der „Automobil-Cluster“ Deutschland mit über 900.000 Beschäftigten bei Produzenten und Zulieferern zerbröselt. Ein süddeutscher „Rostgürtel“ wird denkbar. Die Politik bremst und gibt gleichzeitig Gas. Was ist aber nun die richtige Politik in einer solchen Situation des strukturellen Wandels?

Zum Podcast: Wirtschaftliche Freiheit